Erst waren es die V-Leute, die verhinderten, dass die NPD verboten wurde. Und jetzt ist es ihr jämmerlicher Gesamtzustand: Das Bundesverfassungsgericht traut der NPD einfach nicht mehr zu, unserer freiheitlichen, demokratischen Grundordnung auch nur im Ansatz gefährlich werden zu können. Ein richtiges Urteil aus Karlsruhe? Ja! Die Zeit ist über die NPD hinweggegangen. Ein Verbot würde nur Staub aufwirbeln, der diese Partei schon längst unter sich begraben hat. Man gönnt ihren traurigen Überresten nicht einmal die zweifelhafte Ehre, in den Geschichtsbüchern als Gefahr für diese Demokratie verewigt zu werden. „NPD-Verbot? Nicht nötig“ weiterlesen
Monat: Januar 2017
Wer mit wem? Kein Bündnis in Sicht!
Wenn man sich die Umfragewerte für die Parteien in den letzten Monaten so anschaut, muss man schon die Frage stellen, wie das eigentlich klappen soll mit der Bildung einer neuen Bundesregierung im kommenden Herbst. Fällt uns überhaupt irgendeine Farbenkonstellation ein, die eine Mehrheit bekommen könnte, wenn die Deutschen so wählen, wie sie es offenbar im ganzen letzten Jahr getan hätten, also ein Parlament mit sieben Parteien und (mindestens) sechs Fraktionen? „Wer mit wem? Kein Bündnis in Sicht!“ weiterlesen
2017? Es wird nicht besser!
Zugegeben – es wäre ein wenig simpel, die Geschichte des Jahres 2016 einfach ins Jahr 2017 fortschreiben zu wollen. Nicht alles, was wir uns gegenwärtig – unter dem Eindruck des gerade Erlebten – vorstellen können, muss in den nächsten zwölf Monaten Wirklichkeit werden. Ich wage eine Prognose: Le Pen wird die französischen Präsidentschaftswahlen nicht gewinnen, die AfD zwar in den Bundestag einziehen, aber mit keinem Ergebnis, das die Republik in ihren Grundfesten zu erschüttern vermag. „2017? Es wird nicht besser!“ weiterlesen