Ein Nachbarland Deutschlands steht am kommenden Wochenende vor der Wahl: Entscheidet es sich für einen Amtsinhaber, der gegen Flüchtlinge hetzt, der EU den Rücken kehren möchte und Wladimir Putin zu seinen politischen Kumpanen zählt? Oder für den jungen Gegenkandidaten, der die Zukunft des Landes weiterhin in der EU sieht und dort mit seinem Land eine konstruktive Rolle spielen möchte? „Tschechien – wer schaut eigentlich hin?“ weiterlesen
Schlagwort: EU
Türkei und EU – Auszeit notwendig
Als der türkische Präsident Erdogan nach dem Putschversuch im letzten Sommer davon sprach, die Todesstrafe wieder einführen zu wollen, war die Reaktion der EU unmissverständlich: Die Beitrittsverhandlungen mit Ankara wären in diesem Falle unverzüglich beendet, denn ein Land, das die Exekution durch Strick, Gewehr oder ein anderes Instrument in sein Gesetzeswerk aufnehme, könne kein Mitglied der Europäischen Union werden. Wie weit die Türkei gegenwärtig von der Todesstrafe noch entfernt ist, lässt sich von außen nur schwer beurteilen. Wie dicht dran sie an der dauerhaften Implementierung eines autokratischen Herrschaftssystems ist hingegen schon. „Türkei und EU – Auszeit notwendig“ weiterlesen
Türkei – Brücken ins Nirgendwo
Zerknirschung ist angesagt! Martin Schulz hat es vorgemacht, Frank-Walter Steinmeier ist ihm darin gefolgt, und auch einige andere europäische (und amerikanische Politiker) geben sich nun reumütig. Ja, man habe verkannt, wie sehr der Putschversuch vom 15. Juli die türkische Bevölkerung ins Mark getroffen habe und wie heldenhaft der Einsatz des Volkes war, das sich den Putschisten entgegenstellte. Und ja, man habe zugleich unterschätzt, wie sehr es viele Türken gekränkt haben muss, dass aus Europa und den USA nur halbherzige Solidaritätsbekundungen zu hören waren. Deswegen also: Sorry, dass Putin der erste ausländische Staatsmann war, der Erdogan persönlich seine Unterstützung kundtat, während wir, die EU, uns wochenlang rar gemacht haben! „Türkei – Brücken ins Nirgendwo“ weiterlesen